Sonnabend, 4.2.2012
Nach einer anstrengenden Autofahrt nach Hannover gibt es eine Vielzahl Möglichkeiten für Gespräche und Verabredungen mit Kommunalpolitikerinnen und -politikern der Partei DIE LINKE.
Die Rückfahrt ist fast noch schlimmer und ich bin froh wieder zu Hause zu sein.
Freitag, 3.2.2012
Die Senatsverwaltungen BJW, Finanzen und InnSport haben Bezirksbürgermeister/in und Bezirksstadträte/innen für Jugend zur Beratung eingeladen. Anliegen ist die Erläuterung zur Personalausstattung der Jugendämter. Ein interessantes Material, das allerdings dadurch konterkariert wird, da der Senat eine Personalobergrenze für Berlin festgelegt hat. Diese wird auch von den Regierungsfraktionen im Abgeordnetenhaus akzeptiert. Für die Bezirke wäre schon viel gewonnen, wenn sie selbstständig entscheiden könnten, wo welches Personal eingesetzt wird. Ich bin sehr gespannt auf die nächsten Monate, in denen der Senat ein Personalentwicklungskonzept vorlegen will.
Zurück im Rathaus gibt es wieder interne Abstimmungen.
Dann geht es zur Trabrennbahn nach Karlshorst, wo der Förderverein des Pferdesportparks seine Mitgliederversammlung durchführt. Zum neuen Vorsitzenden wird Dr. Prüfer gewählt.
Donnerstag, 2.2.2012
Nach einer Vielzahl interner Abstimmungen treffe ich mich mit Vorstandsmitgliedern des Vereins "Mehr Demokratie". Sie wollen sich in diesem Jahr wieder verstärkt mit dem Thema "Bürgerhaushalt" befassen und sind an meinen Erfahrungen interessiert.
Dann tagt der Begleitausschuss für den LAP Hohenschönhausen. Im Mittelpunkt steht die Vorbereitung auf die Beratung am 23.2., in der die eingegangenen Projekte bewertet werden.
Mittwoch, 1.2.2012
In Vertretung des Bezirksbürgermeisters, der im Urlaub ist, nehme ich am Monatsgespräch mit dem Personalrat teil.
Danach stimme ich mich mit der Leiterin des Gesundheitsamtes zu verschiedenen Fragen ab. Ein Thema ist natürlich der Start in der Erstaufnahme für Asylbewerber/innen in der Rhinstraße und die daraus entstehenden Aufgaben für das Gesundheitsamt.
Zurück im Rathaus gibt es ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des Instituts IFAD. Wir überlegen gemeinsam, welche Befragungen in diesem Jahr im Bezirk zu welchen Themen stattfinden können. In Hohenschönhausen Nord hat das Stadtteilzentrum bereits Anfang 2010 begonnen Familien zu deren Bedürfnissen und Interessen zu befragen. Das Institut wird daran anknüpfen und das Projekt zu Ende führen.
Dann gibt es wieder interne Gespräche, ehe ich zur Runde der Haushaltspolitiker/innen meiner Fraktion gehe. Auch hier steht natürlich der Haushalt 2012/13 im Mittelpunkt.
Dienstag. 31.1.2012
In der wöchentlichen Sitzung des Bezirksamtes stehen, wie immer, unterschiedlichste Themen auf der Tagesordnung. Beschlüsse werden heute nicht gefasst.
In der Dienstberatung steht der Haushalt 2012/13 im Mittelpunkt. Für meine Abteilung ist die Besetzung aller freien und freiwerdenden Stellen von besonderer Bedeutung. Wir erfüllen gesetzliche Aufgaben, für die wir ausreichend Mitarbeiter/innen brauchen. Der Personaletat ist dafür noch nicht ausreichend.
Dann gibt es wieder interne Beratungen zu unterschiedlichsten Themen.
Montag, 30.1.2012
Auch diese Woche beginnt mit internen Beratungen.
Dann geht es zur Schwimmhalle in der Sewanstr. Nach ziemlich langer Bauzeit wird sie heute wieder zur Nutzung freigegeben. Leider ist sie noch immer nicht behindertengerecht. Deshalb wird "meine" Fraktion in der BVV dranbleiben und auf Veränderung drängen.
Zurück im Rathaus gibt es weitere interne Abstimmungen. Es geht vor allem um die Vorbereitung der Klausur des Bezirksamtes zum Haushalt 2012/13 in der kommenden Woche.
Dann fahre ich zur Beratung des Bündnisses für "Demokratie und Toleranz".
Anschließend geht es zur Fraktionsversammlung zurück ins Rathaus.
Sonnabend, 28.1.2012
Die Vereinigung der Vietnamesen Berlin&Brandenburg feiert ihr 20jährige Bestehen und das Thetfest, das im Zeichen des Drachen steht. Viele Gäste sind da und ich bedanke mich in einem Grußwort für die gute Zusammenarbeit und die große Bereitschaft unserer vietnamesischen Bewohnerschaft zur Mitgestaltung des Gemeinwesens. Interesse findet meine Information zur Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Hoan Kim in Hanoi, die im vergangenen Jahr "besiegelt" wurde.
Eigentlich wollte ich noch zum 25. Geburtstag des Karnevalvereins, aber langsam gewinnen Husten und Schnupfen die Oberhand und ich lege mich lieber ins Bett.
Freitag, 27.1.2012
In der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft treffen sich die Bezirksstadträte für Jugend zur monatlichen Beratung. Eine Vielzahl Themen stehen auf der Tagesordnung.
Dann fahre ich zur Ehrung der Opfer des Nationalsozialismus zu den Stelen im Fennpfuhl. Sie erinnern an ein großes Zwangsarbeiterlager auf diesem Territorium. Gemeinsam mit AnwohnerInnen lege ich Blumen nieder.
Anschließend findet meine wöchentliche Bürorunde statt, in der die kommende Woche vorbereitet wird.
Am Löperplatz findet eine weitere Ehrung der Opfer des Nationalsozialismus statt. Gina Pietsch rezitiert und singt Texte von Brecht. Olaf Rühl singt jüdische Lieder. Alle Anwesenden sind sich einig, dass die Erinnerung an die Gräueltaten der Nazis und an die Opfer wach gehalten werden müssen und gemeinsame Anstrengungen in der Zurückdrängung von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wichtiger denn je sind.
Am Giebel des Stadthauses werden die Namen der während des Nationalsozialismus ermordeten Lichtenberger Jüdinnen und Juden gezeigt. Um 18.00 Uhr beginnt diese Lichtaktion, die bis zum anderen Morgen dauert.
Groß ist der Andrang bei der Verabschiedung unserer langjährigen Leiterin des Bezirksmuseums in den Ruhestand.
Im Studio "Im Hochhaus" findet, wie in jedem Jahr, eine Veranstaltung zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus statt. Texte werden gelesen, Musik erklingt. Gerade diese geschilderten Einzelschicksale sind es, die mir und den anderen Anwesenden zu Herzen gehen.
Donnerstag, 26.1.2012
Gemeinsam mit meinem Kollegen Dr. Prüfer spreche ich mit einem der Bewerber für den Vorsitz des Bezirksverbandes der Partei "Die Linke". Ich unterstütze die Kandidatur von Michael Grunst.
Dann geht es zum Geburtstag eines VdN-Kameraden, bei dem ich den Eindruck habe, dass die Zeit stehen geblieben ist.
Ein ganz anderes Thema folgt danach. Es gibt im Bezirk die Kinder-Uni (KUL) und die Senioren Uni. Nun sollte auch noch eine Gesundheitsakademie, die als eine Art Dach fungiert, ins Leben gerufen werden. Deshalb hatte ich alle Beteiligten eingeladen, damit wir uns dazu verständigen. Im Ergebnis wird es einen "Gesundheitskalender" geben, auf dem alle Bildungsangebote zum Thema Gesundheit zusammengetragen werden und der auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht wird.
Dann geht es zur Fortsetzung der Sitzung der BVV. Danach lohnt es sich leider nicht mehr zum Jahresempfang von Tierpark und Zoo auf der Grünen Woche zu fahren.
Mittwoch, 25.1.2012
Auch der heutige Tag beginnt mit internen Abstimmungen, dieses Mal zu Gesundheitsthemen.
Dann fahre ich zur Beratung der Bezirksstadträte für Gesundheit und Soziales mit dem Senator. Schnell wird deutlich, dass es eine Trennung der Beratung geben sollte, da die Themen sehr unterschiedlich sind.
Im Rathaus geht es gleich weiter mit Interessenten für den Bau von Kitas. Ich habe den Eindruck, dass dieses Unternehmen in der Lage ist neue Plätze zu schaffen.
Dann "flitze" ich in die R.-Reusch-Str. und statte der WG "Max und Moritz" einen Kurzbesuch ab. In dieser Einrichtung werden Kinder rund um die Uhr betreut.
Zurück im Rathaus geht es wieder um die Schaffung von Kitaplätzen. Dieses Mal sind es junge Architekten, die tolle Ideen für Alt-Hohenschönhausen haben. Ich werde ihnen die mir mögliche Unterstützung geben, denn ihr Vorhaben fasziniert mich regelrecht.
In der Jugendkunstschule stellen Vorschulkinder ihre Bilder aus. Ich bin erstaunt, wie ausdruckstark diese schon sind. Die Kursleiterin, Frau Saskia Wenzel, erläutert mir ihr Konzept, mit dem Kreativität in dieser Altersgruppe entwickelt wird.
Danach habe ich noch ein langes Gespräch zur Jugendhilfe im Bezirk.
Dienstag, 24.1.2012
Wie jeden Dienstag, so berät auch heute das Bezirksamt. Die Beschlüsse finden Sie unter Aktuelles.
Dann gibt es ein internes Gespräch zum Jugendetat 2012/13. Vorgesehen sind Umschichtungen in Größenordnungen, die ich nicht vertreten kann. Die Gründe dafür werde ich in der Klausur des Bezirksamtes am 7.2.12 erläutern.
In der wöchentlichen Dienstberatung stehen wie immer sehr unterschiedliche Themen auf der Tagesordnung. Wir verständigen uns, dass wir Ende Februar das Thema Öffentlichkeitsarbeit der Abteilung "aufrufen".
Gut besucht ist die Bürger/innenversammlung in der Kultschule. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden "meiner" Partei, Christian Petermann, beantworte ich unterschiedlichste Fragen.
Montag, 23.1.2012
Die Woche beginnt mit internen Abstimmungen zu Jugendthemen.
Dann geht es um den Bürgerhaushalt. Nach wie vor gibt es aus verschiedenen Städten Anfragen zu unseren Erfahrungen.
Nach weiteren internen Runden treffe ich mich mit den Jugendpolitikerinnen "meiner" Fraktion. Wir verständigen uns zu Schwerpunkten der Arbeit.
Im Gespräch mit der Geschäftsführung des Kitaeigenbetriebes, an dem auch der Bezirksbürgermeister teilnimmt, geht es um finanzielle Mittel für die Kita in der Gundelfinger Str.
Dann gibt es weitere Abstimmungsrunden, ehe ich zum Jahresempfang der Partei "DIE LINKE" fahre. Er findet in diesem Jahr im Café "Moskau" statt und bietet eine Fülle von Möglichkeiten für Gespräche.
|
30. Januar: Die zur Schwimmhalle in der Sewanstr wird wieder zur Nutzung freigegeben. Mit dabei: Ingeborg Görsdorf, BVV-Verordnete (r.), und Rosi Heyer (l.), aktive Nutzerin der Halle. Foto: S. Wenk)
27. Januar: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Auch an den Stelen im Fennpfuhl werden Blumen niedergelegt. ... (Foto: R. Bosse)
... Am Löperplatz findet eine weitere Ehrung der Opfer des Nationalsozialismus statt. ...
... Auch hier lege ich Blumen nieder. (Fotos: S. Wenk)
24. Januar: Bürger/innenversammlung in der Kultschule.
21. Januar: Die Fraktion DIE LINKE in der BVV berät in Klausur, ...
... was auch das Studium diverser Materialien beinhaltete ...
... In den Pausen bleibt auch Zeit für ein "Schwätzchen" über Privates. (Fotos: S. Wenk und M. Feustel)
13. Januar: Nacht der Politik im Rathaus. An einer Gesprächsrunde nimmt auch die Vorsitzende der LINKEN G. Lötzsch (2.v.l.) und Fraktionsvorsitzender in der BVV Ch. Petermann (r.) teil.
15. Januar: Ehrung für Karl und Rosa - das Gebinde der Lichtenberger LINKEN...
... Ich treffe viele Bekannte und nutze die Gelegenheit zum Austausch. (Fotos: S. Wenk)
11. Januar: Besuch in der Freizeiteinrichtung "Betonoase"...
... Sie bietet für die im Umfeld wohnenden Jugendlichen eine Vielzahl von Angeboten...
... Im Gespräch mit den Verantwortlichen lassen sich einige Fragen klären, anderes bleibt offen.
|
